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Allgemeine Geschäftsbedingungen Fa. Manfred Jörger
1. Allgemeines
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Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Die Fa. Manfred Jörger ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
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2. Angebot
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Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
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3. Lieferung und Zahlung
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Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Fa. Manfred Jörger sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Die Mindestbestellmenge beträgt 30,- Euro. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
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4. Lieferzeiten
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Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Fa. Manfred Jörger vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
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5. Rückgaberecht
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Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anläßlich von Sonderverkaufsaktionen.
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6. Gefahrenübergang
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Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die Fa. Manfred Jörger auf den Käufer über.
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7. Gewährleistung
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Die Firma Manfred Jörger gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Die Fa. Manfred Jörger hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
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8. Sammelbesteller
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Sammelbesteller erhalten nach Absprache Vergünstigungen. Die Auftragsabwicklung und auch eventuelle Rücksendungen erfolgen ausschließlich über den Sammelbesteller.
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9. Eigentumsvorbehalt
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Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Fa. Manfred Jörger.
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10. Datenspeicherung
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Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
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11. Gerichtsstand
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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Fa. Manfred Jörger. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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12. Rückgabebelehrung
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Rückgaberecht
Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie nach Erhalt der Ware zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel zurückzusenden. Von diesem Recht ausgeschlossen sind Produkte wie z.B. geätze Zaunanlagen, Tore oder Bauwerke, die von Ihnen aus der Rohlingplatte ausgebrochen wurden, es sei denn, Sie stellen erhebliche Mängel fest, die eine Funktion generell ausschließen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern), können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Ab einem Bestellwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Unfreie Sendungen werden generell abgewiesen. Die Kosten für die Rücksendung werden Ihnen auf Ihr Konto erstattet. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Fa. Manfred Jörger
Dorfstrasse 34 c
82178 Puchheim-Ort
Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Von diesem Recht ausgeschlossen sind Produkte wie z.B. geätze Zaunanlagen, Tore oder Bauwerke, die von Ihnen aus der Rohlingplatte ausgebrochen wurden, es sei denn, Sie stellen erhebliche Mängel fest, die eine Funktion generell ausschließen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
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13. Adresse
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Fa. Manfred Jörger
Dorfstrasse 34 c, 82178 Puchheim-Ort
Telefon: +49 (0) 89 803260; Fax: +49 (0) 89 80072119
Copyright (c) 2005 by Fa. Manfred Jörger, Puchheim-Ort, Germany, http://www.system-joerger.de
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